Für die Mitglieder der Fraktion BVR/FW steht fest: Wer kein Bleiberecht hat, muss Deutschland wieder verlassen. Das ist Voraussetzung dafür, dass unsere Gesellschaft echte Flüchtlinge und Asylbedürftige aufnehmen und integrieren kann. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Leistner tritt für eine Obergrenze der Aufnahme von Geflüchteten ein, „So kann es nicht weitergehen, die Grenzen der Belastbarkeit sind vielerorts erreicht“. Es kann nicht sein, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser über den Hilfeschrei der Kommunen hinweggeht.
Wer Hilfe braucht soll Hilfe bekommen. Aber das setzt voraus, dass wir uns auf diese Menschen konzentrieren können. Die Hilfsbereitschaft hier ist weiterhin groß. Nur: Wir müssen die Hilfe für Geflüchtete an die bestehenden Möglichkeiten anpassen. Es mangelt hier längst an Wohnraum, Lehrkräften, Kita-Plätzen, medizinischen Personal. Die eigene Gesellschaft muss mitgenommen werden, sonst gelingt keine Integration.
Das Ziel: es muss wieder zwischen echten Anspruch auf Zuflucht und Schutz einerseits sowie allgemeiner Migration andererseits unterschieden werden. „Die Akzeptanz der Menschen in unserem Land für die Aufnahme von Flüchtlingen kann nur so bewahrt werden“, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion BVR/FW Mathias Löttge abschließend.
Auch in Deutschland sind die Ressourcen endlich.