Wie in der gestrigen Ausgabe in der OZ berichtet wurde, hat es sich das Gesundheitsamt des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Corona-Zeit nicht leicht gemacht und versucht das Beste aus der schwierigen Situation zu machen. „In diesem Zusammenhang gilt unser großes Lob Herrn Heusler, auch dafür sich selbstkritisch zu äußern. Solche Selbstkritik würde anderen Politikern auch gut zu Gesicht stehen,“ sagt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion BVR/FW Mathias Löttge am heutigen Tage. „Wir können Herrn Heusler nur zustimmen, dass man in dieser Zeit noch kritischer und aufmüpfiger hätte sein müssen.“

Die Mitglieder der Fraktion BVR/FW und die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner haben während der Corona-Zeit immer wieder Kritik an den Entscheidungen von Bundes- und Landespolitikern geübt. Ungeachtet dessen stellt Löttge fest: „Auch wir hätten mit den Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene noch viel kritischer umgehen sollen.“
Immer wieder neue Verordnungen und Regeln, bis keiner mehr wusste was er darf und was nicht. Schulen, Unternehmen, Tourismus, Kultur und viele andere Einrichtungen waren von einschränkenden Zwangsmaßnahmen betroffen. Gaststätten und andere Begegnungsstätten mussten schließen - keine Treffs für Jung oder Alt. Begegnungen mit der Familie oder mit Freunden oder Bekannten wurden untersagt.

Der Tourismus als wichtiger Wirtschaftszweig in unserem Landkreis Vorpommern-Rügen wurde fast auf Null gefahren. All dies waren massive Eingriffe in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, welche sich heute als äußerst fragwürdig darstellen. Es ist einfach unglaublich, so die Mitglieder der Fraktion BVR/FW und die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner, dass heute geschwärzte Akten des RKI auftauchen, welche diese Maßnahmen und auch die Maskenpflicht in Frage stellen und vermuten lassen, dass es eine politische Einflussname der Bundes- und Landesregierung auf die Entscheidungen des RKI gegeben hat. Diese massive politische Einflussnahme und Einschränkung der bürgerlichen Rechte hatten grade für ältere Menschen und Kinder erhebliche negative Folgen. Unternehmen und kulturelle Einrichtungen wurden in einer existenzbedrohenden Weise belastet.

Auch die Impfpflicht für bestimmte Personengruppen und andere Regelungen sind heute äußerst kritisch zu hinterfragen.

„Aus Sicht der Mitglieder der Fraktion BVR/FW und der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner wäre eine Amnestie der Bürgerinnen und Bürger, die wegen Nichtbefolgens der Corona-Regeln bestraft worden sind, oder mit Strafe zu rechnen haben, sinnvoll“, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge abschließend.

gez.
Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender

gez.
Brunhild Steinmüller
Fraktionsgeschäftsführerin