„Allerorten kann man vor und in den Geschäften beobachten, wie die Akzeptanz in der Bevölkerung hinsichtlich der Maskenpflicht vor dem Hintergrund des sehr geringen Infektionsgeschehens in Mecklenburg-Vorpommern zusehends schwindet. Insofern ermutigt unsere Fraktion die Landesregierung, am 4. August für eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel zu entscheiden“, verdeutlicht Mathias Löttge, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler. Das Maß der Dinge im staatlichen Handeln ist die Verhältnismäßigkeit. Diese gilt es ganz besonders bei Eingriffen des Staates in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu wahren und ist in dem Zuge fortwährend zu hinterfragen.
Dass das Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern in dem Zuge vor wenigen Tagen bereits eine Taskforce Einzelhandel eingesetzt hat, begrüßt die Kreistagsfraktion BVR/FW ausdrücklich. Hintergrund dessen ist der Anstoß eines intensiven Diskussionsprozesses, um aus der Maskenpflicht eine Empfehlung zu machen. Der Gesundheitsminister Harry Glawe hatte zuvor vorgeschlagen, dass das Ende der Maskenpflicht für den Einzelhandel von Mecklenburg-Vorpommern im Kabinett am 4. August beschlossen werden sollte. Die Abstandsregelungen sollen dabei aber auch weiterhin gelten. Entscheidend ist, dass das Infektionsgeschehen im Land auch weiterhin so gering bleibt. In den letzten sieben Tagen ist gemäß des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern lediglich eine Neuerkrankung im Land hinzugekommen.
„Die Situation der Corona-Erkrankungen hat sich bei uns seit Wochen stabilisiert, da die Menschen im Land verantwortungsbewusst handeln. Insofern muss jetzt eine Entscheidung zu Lockerungen im Einzelhandel vollzogen werden, wobei in dem Zusammenhang auch weitere Branchen und Bereiche wie die Gastronomie, die Hotellerie und der Nahverkehr mit in den Blick genommen werden sollten. Alle diese Branchen dürfen nicht weiter durch Umsatzverluste gefährdet werden“, betont Mathias Löttge. Nachweislich sind die Umsätze gerade im Einzelhandel durch die Maskenpflicht in einem erheblichen Maß beeinträchtigt. Schon während des Shutdowns waren die Umsatzeinbrüche enorm. Sollte es jetzt nicht zu Lockerungen kommen, werden es etliche Geschäfte nicht überleben.
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern sollte ihren Bürgerinnen und Bürgern vertrauen und auf deren Verantwortungsbewusstsein setzen. Immer nur auf die abstrakte Gefahr einer möglichen zweiten Welle abzustellen, führt bei den seit langem geringen Fallzahlen mittlerweile zu Abnutzungserscheinungen in weiten Teilen der Bevölkerung. Insofern sollte das Land in dem Zusammenhang nicht auf andere Bundesländer warten, da die Situation dort mit der in Mecklenburg-Vorpommern wenig vergleichbar ist.