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Wie der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen / Freie Wähler im Kreistag Vorpommern-Rügen, Mathias Löttge, am heutigen Tag feststellt, sind viele der rund 300 Anbieter von Pflegeleistungen im Nordosten sind in ihrer Existenz bedroht. Grund sind erhebliche Kostensteigerungen infolge der inflationären Entwicklung, z.B. Energiekosten (Strom, Heizung), Arzneimittel und Pflegeprodukten. Die Tarife der Pflegekräfte bedurften nach Auffassung der Fraktionsmitglieder einer dringenden Anpassung. Bisher weigern sich die Krankenkassen, die Erhöhung dieser Kosten hinreichend zu berücksichtigen. Auch das Bundesgesundheitsministerium unternimmt derzeit keine Anstrengungen, um an dieser vollkommen unbefriedigenden Situation etwas zu ändern. Im Ergebnis sind viele ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, wie bereits festgestellt, existenziell gefährdet.
„Bereits heute sind viele Menschen in unserem Landkreis auf Pflege durch ambulante Pflegedienste bzw. Unterbringung in stationären Pflegeeinrichtungen angewiesen“ so Monika Wenzel, Sachkundige Einwohnerin und Mitglied im Ausschuss Gesundheit und Soziales des Kreistages Vorpommern-Rügen. Der Bedarf wird sich in den nächsten Jahren in Folge der demographischen Entwicklung weiter erhöhen. Eine Reduzierung der Pflegeangebote hätte unseres Erachtens sowohl für die zu Pflegenden als auch deren Angehörige fatale Folgen. Insofern sehen wir die dringende Notwendigkeit Insolvenzen in diesem Bereich entgegenzuwirken und eine angemessene Finanzausstattung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen zu sichern. Hier ist es notwendig, die Krankenkassen aufzufordern, eine bedarfsgerechte Pflege im Landkreis zu ermöglichen“, so Monika Wenzel abschließend.
Aus diesem Grund hat die Fraktion BVR/FW gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und der BfS/FDP einen entsprechenden Antrag für die Kreistagssitzung am 10.07.2023 eingereicht.
gez.
Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender
gez.
Brunhild Steinmüller
Fraktionsgeschäftsführerin