„Mit Freude können wir feststellen, dass die gestrige Kreistagssitzung sehr positiv verlaufen ist“, so der Fraktionsvorsitzende Herr Mathias Löttge am heutigen Tag. „Alle 44 Tagesordnungspunkte sind effektiv und diszipliniert abgearbeitet worden“.
Der Landrat Herr Stefan Kerth hat in seinem Bericht die Situation der Leuchttürme aufgegriffen und wird sich entsprechend seiner Möglichkeiten um eine zufriedenstellende Lösung bemühen. Die Mitglieder der Fraktion BVR/FW werden das Thema weiterverfolgen, um eine Klärung des Problems im Interesse der Gemeinde Hiddensee und der Inselbesucher zu erreichen.
Der gemeinsame Antrag von CDU, BVR/FW und BfS/FDP „Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushalts 2024/2025“ fand die mehrheitliche Zustimmung des Hauses.
Zum Änderungsantrag der Fraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU zum Antrag der AfD „Zukunftskonzept Schaabe 2024: Parkplatzchaos endlich wirksam lösen!“ gab es ein klares Bekenntnis zur Lösung des Parkplatzproblems. Eine Berichterstattung, inwieweit an der Umsetzung des schon einmal am 07.06.2021 gefassten Beschlusses des Kreistages gearbeitet wurde, werden wir zur nächsten Kreistagssitzung am 18.12.2023 vom Landrat zur Kenntnis nehmen.
Der gesamte Kreistag hat sich für die Förderung von Frauenschutzeinrichtungen in Stralsund ausgesprochen.
Mit der Maßgabe, dass der Eigenanteil nicht mehr als 800.000 Euro betragen darf, hat sich der Kreistag mehrheitlich zum Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF) bekannt.
gez.
Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender