Wie bekannt wurde soll Frau Claudia Müller von den Grünen aus Stralsund die neue Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismusund damit Werftenbeauftragte werden.
„Die Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen gratuliert Frau Claudia Müller zur Übernahme dieser, grade auch für die wirtschaftliche Entwicklung in unserer Region, überaus wichtigen Aufgabe und wünscht ihr bei der Lösung der anstehenden Aufgaben viel Erfolg“, stellt der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge am heutigen Tage fest.
„Ob es eine gute Personalentscheidung ist?“ , wird sich, so Löttge, in kurzer Zeit zeigen wenn es um das konkrete Engagement der neuen Beauftragten für diese beiden Wirtschaftsbereiche geht.
„So ist für einen Erhalt der Werftstandorte als industriellen Kern unserer Wirtschaft ein sofortiges engagiertes Handeln von Frau Müller notwendig!“.
„Auch die touristischen Beherbergungsbetriebe sowie die vom Tourismus lebenden Gastronomie-, Dienstleistungs- und Einzelhandelsunternehmen haben unter Pandemiebedingungen erhebliche finanzielle Verluste hinnehmen müssen, die diese existenziell gefährden. Hier ist ebenfalls eine schnelle und vor allen Dingen konkrete Unterstützung der neuen Koordinatorin gefragt“, bemerkt der Fraktionsvorsitzende weiter.
„Grade jetzt ist also nicht die Zeit der schönen Sonntagsreden oder Feiern. Vielmehr erwarten wir schnelles, konkretes und engagiertes Handeln im Interesse der Wirtschaft im Lande und damit auch in unserem Landkreis Vorpommern-Rügen von der neuen Werften- und Tourismusbeauftragten. Nur durch Taten kann man überzeugen!“ so Mathias Löttge abschließend.
Durch die Landesregierung wurden aktuell wieder eine Vielzahl von Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona Pandemie beschlossen welche erheblich in die Rechte der Unternehmen und deren Wirtschaftlichkeit eingreifen. „Bereits zum zweiten Mal müssen die Unternehmen in unserem Land Mecklenburg-Vorpommern infolge von Maßnahmen der Landesregierung einen „Coronawinter“ erleben, der sie zunehmend existenziell gefährdet, stellt Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen fest.
Als Beispiele für solche aktuell verordneten Maßnahmen, nennt Fraktionsmitglied Jörg Burwitz die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie, das Beherbergungsgewerbe, die angeordneten Schließungen für die Kultureinrichtungen , die 2G-Regel für den Einzelhandel, die Einschränkungen von Veranstaltungen und die angedrohten Schließungen von Dienstleistungsbetrieben.
Die jetzt mit Corona Landesverordnung angeordneten Maßnahmen stellen faktisch einen Lockdown durch die Hintertür mit unabsehbaren Folgen für die Unternehmen dar, so Löttge und Burwitz unisono.
Auf Grund der jetzigem Situation der heimischen Wirtschaft und vieler kultureller Einrichtungen, bedingt durch eine schlechte Corona Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, ist es, so Löttge, erforderlich zugig unbürokratische Corona-Hilfen an die Betroffenen auszuzahlen, die weit über die bisherigen Hilfeleistungen hinaus gehen.
Eine ewige Prüfung der Möglichkeiten zur Corona Hilfe, wie vom Fachminister angekündigt, kann sicherlich nicht akzeptiert werden, da diese der dramatischen finanziellen Situation der Unternehmen in keiner Weise gerecht wird.
Der Vorsitzende der Fraktion fordert in diesem Zusammenhang ein schnelles und unbürokratisches Handeln insbesondere in der Landesregierung.
Jörg Burwitz bemerkt dazu „Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungs- Kultur- und Dienstleistungsbranche, obgleich weder Hotspots noch Pandemietreiber, waren bereits in Zusammenhang mit den vorhergehenden Corona-Wellen am stärksten von Einschränkungen verbunden mit erheblichen wirtschaftlichen und finanziellen Nachteilen betroffen. Die Reserven sind aufgezehrt. Ohne schnelle Hilfe werden grade viele kleine und mittelständische Unternehmen im Bereich der Gastronomie und des Einzelhandels das nächste Frühjahr nicht mehr erleben, was sowohl zu einer weiteren Verödung der Innenstädte führen aber auch nachteilige Spuren in den Tourismusorten hinterlassen wird.“ Dieser Entwicklung wird man nur mit konkreten Hilfsprogrammen des Landes begegnen können, welche wir als Fraktion von der Landesregierung einfordern.
„Besonders kritikwürdig sei in diesem Zusammenhang auch die Rückforderung der im Jahre 2020 gewährten Corona Soforthilfen“, stellt Mathias Löttge fest.
Wir fordern den Landrat und die Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, sich entsprechend ihrer Möglichkeiten wesentlich engagierter als bisher für eine Unterstützung der von den Corona-Maßnahmen betroffenen, klein- und mittelständischen Unternehmen bei der Landesregierung einzusetzen, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge abschließend.
Mit Interesse haben die Mitglieder der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Lüneburg zur 2G Regel im Einzelhandel zur Kenntnis genommen.
In Niedersachsen darf im Ergebnis des Urteils wieder jeder ohne Impfpass oder Armbändchen einkaufen.
Das Gericht stellt, so der Vorsitzende der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen Mathias Löttge, im Ergebnis fest, dass die 2G Regel im Einzelhandel zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar sei.
Begründet wird die Entscheidung des OVG Lüneburg, so Löttge weiter, unter anderem damit, dass es zu viele Ausnahmen von der 2G Regel gebe.
Eine Übertragung von Erkenntnissen aus geschlossenen Räumen im Sport- und Freizeitbereich auf den Einzelhandel sei prinzipiell nicht möglich.
Untersuchungs- bzw. Analyseergebnisse die den Nachweis für den Einzelhandel als Pandemietreiber erbringen, fehlen.
Nach Auffassung Löttge‘s zeigt dieses Urteil einmal mehr, dass die Bundes- und Landesregierungen im Ergebnis einer vollkommen plan- und ziellosen Corona-Politik immer wieder Entscheidungen treffen die rechtlich nicht haltbar sind und im Ergebnis wirtschaftliche Existenzen gefährden bzw. vernichten.
Leider trifft das, so Löttge, in besonderer Weise auch auf die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern zu.
Diese sollte, so fordert der Fraktionsvorsitzende, im Ergebnis der Rechtsprechung des OVG Lüneburg die 2G Regel für den Einzelhandel im Land Mecklenburg umgehend aufheben.
Vom Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen Dr. Stephan Kerth erwarten die Mitglieder der Fraktion BVR/FW, dass sich dieser bei der Landesregierung für eine umgehende Aufhebung der 2G Regel im Einzelhandel einsetzt, so Mathias Löttge abschließend.
Mit großer Freude haben die Mitglieder der Fraktion BVR/FW die große Zustimmung der Mitglieder des Kreistages zu den Anträgen der Fraktion im Rahmen der letzten Kreistagssitzung am 13. Dezember 2021 zur Kenntnis genommen.
Durch die Fraktion BVR/ FW wurden, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge gemeinsam mit der CDU Fraktion drei Anträge gestellt und unverändert mit großer Mehrheit beschlossen.
Diese Anträge bezogen sich auf den Ausbau straßenbegleitender Radwege an Landes- und Kreisstraßen, auf die Sanierung der Wasserburg in der Gemeinde Divitz Spoldershagen und die Verbesserung des Corona Managements und der diesbezüglichen Kommunikation im Landkreis Vorpommern-Rügen.
Darüber hinaus wurden, so Löttge weiter, durch die Fraktion BVR/FW gemeinsam mit den Fraktionen CDU und BfS/FDP vier weitere Anträge und ein Dringlichkeitsantrag gestellt.
Inhalt dieser Anträge war die Verhinderung von weiteren Steigerungen der Müllgebühren im Landkreis Vorpommern-Rügen, die Verstetigung der Wegebahnen auf der Insel Rügen, durch die Aufnahme dieser Angebote in den Nahverkehrsplan des Landkreises und die Verbesserung der Mobilität durch zusätzliche Taxiangebote.
Der gemeinsame Drinklichkeitsantrag der Fraktionen BVR/FW, CDU und BfS/FDP befasste sich mit der Verhinderung von Mittelkürzungen bei der Finanzierung von Instrumenten der Arbeitsmarktförderung.
Alle gemeinsamen Anträge der Fraktionen BVR/FW, CDU und BfS/FDP wurden ebenfalls mehrheitlich durch den Kreistag Vorpommern-Rügen beschlossen.
Darüber hinaus unterstützten die Mitglieder unser Fraktion, so der Fraktionsvorsitzende, zwei Anträge der Fraktion BfS/FDP. Dabei ging es um den Lückenschluss eines Radweges im OT Kuhle, der Gemeinde Dranske und um die Erstattung der Standgebühren auf Weihnachtsmärkten an Händlern und Schausteller durch die Landesregierung.
Abschließend stellt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion BVR/FW Mathias Löttge fest, das es eine sehr gut vorbereitete, durch den Präsidenten gut geführte und kollegiale Kreistagssitzung mit interessanten inhaltlichen Debatten und nach vorne gerichteten Beschlüssen war.
Nun kommt es darauf an, dass die Beschlüsse durch den Landrat zügig umgesetzt werden.
Durch die Landesregierung wurden aktuell wieder eine Vielzahl von Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona Pandemie beschlossen welche erheblich in die Rechte der Unternehmen und deren Wirtschaftlichkeit eingreifen. „Bereits zum zweiten Mal müssen die Unternehmen in unserem Land Mecklenburg-Vorpommern infolge von Maßnahmen der Landesregierung einen „Coronawinter“ erleben, der sie zunehmend existenziell gefährdet, stellt Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen fest.
Als Beispiele für solche aktuell verordneten Maßnahmen, nennt Fraktionsmitglied Jörg Burwitz die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie, das Beherbergungsgewerbe und die Veranstaltungsbranche, die 2G-Regel für den Einzelhandel, die Einschränkung von Veranstaltungen und die angedrohten Schließungen von Dienstleistungsbetrieben.
Die jetzt mit Corona Landesverordnung angeordneten Maßnahmen stellen faktisch einen Lockdown durch die Hintertür mit unabsehbaren Folgen für die Unternehmen dar, so Löttge und Burwitz unisono.
Bei der jetzigem Situation der heimischen Wirtschaft, bedingt durch eine schlechte Corona Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, ist es, so Löttge, erforderlich, zügig Entscheidungen in der Landesregierung für unbürokratische Corona-Hilfen an die Betroffenen zu treffen.
Eine ewige Prüfung der Möglichkeiten zur Corona Hilfe, wie vom Fachminister angekündigt, kann sicherlich nicht akzeptiert werden, da diese der dramatischen finanziellen Situation der Unternehmen in keiner Weise gerecht wird.
„Hier ist schnelles und unbürokratisches Handeln gefragt“, stellt der Vorsitzende der Fraktion BVR/FW fest.
Jörg Burwitz bemerkt dazu „Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungs- und Dienstleistungsbranche, obgleich weder Hotspots noch Pandemietreiber, waren bereits in Zusammenhang mit den vorhergehenden Corona-Wellen am stärksten von Einschränkungen verbunden mit erheblichen wirtschaftlichen und finanziellen Nachteilen betroffen.
Die Reserven sind aufgezehrt. Ohne schnelle Hilfe werden grade viele kleine und mittelständische Unternehmen im Bereich der Gastronomie und des Einzelhandels das nächste Frühjahr nicht mehr erleben, was sowohl zu einer weiteren Verödung der Innenstädte führen aber auch nachteilige Spuren in den Tourismusorten hinterlassen wird.“
Dieser Entwicklung wird man nur mit konkreten Hilfsprogrammen des Landes begegnen können, welche wir als Fraktion von der Landesregierung einfordern.
Wir fordern den Landrat und die Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, sich entsprechend ihrer Möglichkeiten für eine Unterstützung der von den Corona-Maßnahmen betroffenen, klein- und mittelständischen Unternehmen bei der Landesregierung einzusetzen, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge abschließend.
„Die Wasserburg In der kleinen Gemeinde Divitz-Spoldershagen bei Barth ist einzigartig und ein Kulturgut von nationaler Bedeutung, und hat eine herausgehobene landes-, kultur- und baugeschichtliche Bedeutung, stellt Mathias Löttge Vorsitzender der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen fest. „Diese Bedeutung steht bei Experten ausser Frage und wurde auch von Landespolitikern aller Fraktionen vor den Wahlen in schönen Reden immer wieder herausgestellt“, ergänzt der stellv. Fraktionsvorsitzende Dirk Leistner aus Barth.
Mit großer Freude hatte die Fraktion vor den Wahlen die Zusage der Landespolitik zur Kenntnis genommen die Sanierung und Notsicherung der Wasserburg in Divitz mit Landesmitteln in Höhe von 10,0 Mio Euro zu unterstützen. Auch Bundesmittel wurden in Aussicht gestellt.
Durch den Kreistag Vorpommern-Rügen wurde mit einem entsprechenden Kreistagsbeschluss ebenfalls eine finanzielle Beteilligung an den dringend notwendigen Massnahmen zugesichert.
„Die Wahlen sind vorbei und was kümmert einige Landespolitiker der alten und neuen Regierungsfraktion SPD in Mecklenburg-Vorpommern das Geschwätz von gestern?“ so scheinbar das Motto in Bezug auf eine Unterstützung der Sanierung dieses einmaligen Baudenkmals von nationaler Bedeutung, mutmaßt Löttge.
Wenigstens steht die CDU Landtagsfraktion noch zu ihren entsprechenden Zusagen.
Der SPD Landtagsfraktion scheint der Erhalt von denkmalgeschützten Kulturgütern hingegen nicht sonderlich am Herzen zu liegen.
„Durch das jetzige Verhalten der zuständigen SPD Ministerien wird die Wasserburg in Divitz und damit ein Kulturgut von nationaler Bedeutung auf jeden Fall der endgültigen Vernichtung preisgegeben“ so der Fraktionsvorsitzende weiter.
„Ein solches Verhalten kann und darf nach Auffassung der Mitglieder der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen nicht akzeptiert werden“, stellen Fraktionsmitglied Dirk Leistner und der Sachkundige Einwohner im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss Mario Galepp unisono fest.
Deswegen hat die Fraktion BVR/FW gemeinsam mit der CDU Fraktion für die nächste Kreistagssitzung am 13. Dezember 2021 einen Antrag mit folgendem Wortlaut gestellt:
- Der Kreistag bekennt sich zum Erhalt der Wasserburg Divitz.
- Der Landrat wird beauftragt, sich für die Bereitstellung der zugesagten finanziellen Mittel für die Sanierung der Wasserburg Divitz bei der Landesregierung einzusetzen.
„Die Menschen wollen und müssen von der Politik gehört werden und das gerade in schwersten Zeiten wie der gegenwärtigen Corona-Pandemie. Der Bürgersprechtag unserer Fraktion hat das erneut überdeutlich gezeigt. Niemand versteht mehr die Corona-Maßnahmen. Und niemand kann es wirklich erklären, wenn zum Impfen aufgerufen wird und am nächsten Tag die Impftermine wegen fehlender Impfärzte bzw. fehlendem Impfstoff durch den Landkreis abgesagt werden oder wenn Tests z. B. durch die 2G+ Regel gefordert werden aber in der Fläche keine Testzentren vorhanden sind. Gleichzeitig werden aber immer strengere Regeln mit extremen Eingriffen in die Rechte der Menschen und mit extremen Auswirkungen für die klein und mittelständischen Unternehmen gefordert bzw. durch die Politik angekündigt. Die Menschen fragen zurecht, wer übernimmt für das Missmanagement beim Inmpfen und Testen auch in der Verwaltungsspitze der Kreisverwaltung Vorpommern-Rügen die Verantwortung.
Die Leute, die sich bei uns am Telefon meldeten, sind voller Sorgen ganz besonders um ihre Kinder, die schon wieder Einschränkungen beim Schulunterricht und bei ihrer Freizeitgestaltung hinnehmen müssen Freunde treffen wollen oder einfach nur mal Kind sein möchten. Die emotionale Erschöpfung und das Unverständnis sind allgegenwärtig“, verdeutlicht Mathias Löttge, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler.
Neben den schon wieder befürchteten Schließungen von Schulen und Kitas waren auch die Testpflicht an den Schulen sowie die Einschränkungen bezogen auf Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungsbetriebe und weitere Dienstleister Themen beim Bürgersprechtag der Kreistagsfraktion BVR/FW.
Eine Anruferin fragte, warum in der ganzen Zeit nicht zumindest mobile Lüftungsgeräte für die Schulen und Kitas angeschafft werden konnten, um alles dafür zu tun, dass wenigstens die Schulen und Kitas offengehalten werden können bzw. warum die Digitalisierung der Schulen trotz aller Versprechungen der Politik nur vollkommen unzureichend vorangekommen ist.
Seit dem heutigen Tage ist in Mecklenburg-Vorpommern und damit auch in Vorpommern-Rügen das öffentliche Leben wieder nahezu komplett heruntergefahren.
„Zu erfahren, wie sehr unter den strikten Corona-Maßnahmen gelitten wird, wie Menschen zum Teil vereinsamen und auch verzweifeln, weil sie unter anderem ihre wirtschaftliche Existenz verlieren, tut mir wirklich sehr weh. Leider können wir als Kreistagsfraktion oft nur zuhören. Nichtsdestotrotz versucht unsere Fraktion, sich von Anfang an öffentlich Gehör zu verschaffen, um auf Widersprüche, Ungerechtigkeiten und Probleme aufmerksam zu machen“, so Mathias Löttge weiter. Daher wird die Kreistagsfraktion BVR/FW auch weiterhin Bürgersprechtage durchführen und sich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Vorpommern-Rügen stark machen und die hier aufgenommenen Fragen und Probleme durch Anfragen an den Landrat und Anträge an den Kreistag weiterhin versuchen zu klären.
