„Wir brauchen dringend hausärztliche Impfpraxen in Vorpommern-Rügen und ganz besonders auf der Insel Hiddensee. Die Impfbürokraten in Schwerin können offenbar nicht begreifen, dass deren Impfstrategie nicht für alle Menschen im Land passt, wie das Beispiel Hiddensee zeigt. Und anstatt auf flexible Lösungen zu setzen, wird immer nur gesagt, warum etwas nicht geht. Sollte diese lebensferne Impfstrategie weiterverfolgt werden, wird keine noch so bunte und millionenteure Werbeimpfkampagne etwas bringen, da viele Menschen einfach nicht anders können, als zu Hause zu bleiben“, verdeutlicht Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im Kreistag von Vorpommern-Rügen.
Die Fraktion BVR/FW fordert in Bezug auf besondere Problemlagen die Einrichtung von hausärztlichen Impfpraxen als Außenstellen der Impfzentren in Vorpommern-Rügen. Auf der autofreien Insel Hiddensee leben etwa 80 Menschen, die über 80 Jahre alt sind. Die derzeitige Impfstrategie des Landes ist für sie vor dem Hintergrund der Bewältigung einer äußerst schwierigen Logistik auf dem Weg zum Impfzentrum in Stralsund schlicht unzumutbar. Die An- und Abreise dorthin ist für sie mit einer Fährfahrt und dem ÖPNV verbunden, wenn sie dann von Schaprode aus nicht mit dem Auto bis nach Stralsund fahren können.
„Ganz besonders den älteren Menschen werden gegenwärtig Dinge zugemutet, die untragbar sind. Es wird von ihnen erwartet, dass sie stundenlang inklusive Umsteigen und bei winterlicher Witterung mit Bus und Bahn irgendwohin zum Impfen fahren. Anstatt bei der Terminvergabe strikt nach dem Alphabet vorzugehen, sollten gerade beim gegenwärtigen Impfen gegen Covid 19 lebensnahe Cluster gefunden werden“, betont Mathias Löttge. Das Land sollte endlich von seiner seit Jahren verfolgten Strategie der Zentralisierung abrücken und Entscheidungen entsprechend der Bedürfnisse der Menschen fällen.
In Rostock und Nordwestmecklenburg wird seit vergangener Woche in Hausarztpraxen gegen Covid 19 geimpft. Das Angebot gilt besonders für ältere Menschen, die ansonsten keine Möglichkeit haben, zu den Impfzentren zu kommen. Zudem ist in Arztpraxen die Vergabe von Terminen lang erprobt und mithin für alle einfacher. In Vorpommern-Rügen hingegen halten die Verantwortlichen Impfungen in Arztpraxen mit der Begründung des Fehlens von ausreichend Impfstoff, nicht optimalen Lagerbedingungen desselben und fehlender Anbindung an die landesweiten Terminvergaben gegenwärtig für undurchführbar. Im Landkreis gibt es bisher nur ein Impfzentrum in Stralsund. Landrat Dr. Kerth hat kürzlich die Errichtung von weiteren Impfzentren für Ribnitz-Damgarten, Bergen auf Rügen, Grimmen und Bad Sülze erklärt.
„Das nun vorgelegte Mobilitätskonzept ist keineswegs ausreichend, da es nur ein Lösungsansatz ist. Wesentliche Mobilitätssachverhalte wie Radwegenetz, Schifffahrt und ganz wichtig Fernverkehrsanbindungen über Schiene und Fernstraßen an die Tourismusregion Fischland-Darß-Zingst inklusive der Städte Ribnitz-Damgarten und Barth werden zu wenig oder gar nicht betrachtet. Und auch in puncto Erhöhung der Attraktivität der Busverkehre muss zwangsläufig über innovative Antriebstechnologien mit Elektromobilität und Wasserstoffantrieben weiter nachgedacht werden. Das Mobilitätskonzept kann nur ein erster Schritt sein, den unsere Fraktion grundsätzlich begrüßt, dem aber konsequent gerade auch mit Blick auf den Landkreis weitere Schritte folgen müssen“, verdeutlicht Mathias Löttge, Vorsitzender Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im Kreistag Vorpommern-Rügen. Das Konzept ist zu kurz gesprungen.
Das Mobilitätskonzept für die Region Fischland-Darß-Zingst wurde jetzt vom Landkreis Vorpommern-Rügen und dem Tourismusverband Fischland-Darß-Zingst vorgelegt. Seit Herbst 2019 wurde daran gearbeitet. Ziel des Mobilitätskonzeptes ist es, die sehr schwierige Verkehrssituation in der Hauptsaison auf der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst zukünftig in den Griff zu bekommen. Daher werden in dem Papier vornehmlich ein kostenloser ÖPNV für Touristen mittels Kofinanzierung über die Gästekarte und eine höhere Taktung des Busverkehrs über die Halbinsel beschrieben. Das Konzept wurde von den Planungsbüros IRS Consult aus München und PTV Transport Consult aus Berlin erarbeitet.
„Hier wurde viel Geld ausgegeben, ohne tatsächlich auch innovativ zu sein. Mobilität ist ein sehr wichtiges Thema unserer Zeit. Daher muss man auch bereit sein, für Innovationen, die wirklich diesen Namen verdienen, Geld in die Hand zu nehmen. Unsere Forderung an den Landkreis ist es daher, das Mobilitätskonzept weiter fortzuschreiben, wobei auch Forderungen gegenüber der Landes- und Bundespolitik aufgemacht werden müssen“, betont Mathias Löttge. Wenn beispielsweise an das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1, an eine S-Bahn-Anbindung nach Rostock, an kostengünstige Bustickets für Einheimische, an die lang an-gedachte zweite Anbindung an die A 20 über Bad Sülze oder den notwendigen Ausbau der B 105 gedacht wird. Denn trotz kostenloser Busse für die Touristen werden die meisten von ihnen auch dann nach wie vor mit dem Auto anreisen.
„Und wo finden sich in dem Mobilitätskonzept die Reedereien wieder, denn gerade mit den touristischen Vorhaben in Barth und mit dem Center Park in Pütnitz braucht es die Schifffahrt zur Halbinsel, ansonsten wird dort der Stau noch zusätzlich erhöht. Was bedeutet, dass ferner der Ausbau der Radwege weiter fortgesetzt werden muss. Gerade hat unsere Fraktion im Kreistag den längst überfälligen Lückenschluss zwischen Born und Wieck auf den Weg bringen können. Doch es gibt noch etliche Abschnitte, die bislang völlig unzureichend sind. Untersuchungen bestätigen, dass der Radtourismus weiter zunimmt“, so Mathias Löttge weiter. Wobei auch die Mobilität der Einwohner der Region unbedingt mit betrachtet werden muss. Wie kommen sie zum Arbeitsplatz und wieder zurück?
Die Fraktion BVR/FW sieht es hier deutlich als Aufgabe des Landkreises an, zu handeln. Schließlich wurden im Kreistag auch gerade von der Fraktion BVR/FW etliche Anträge zur Verbesserung der Mobilität mit Bezug zur Tourismusregion Fischland-Darß-Zingst zur S-Bahn-Linie von Rostock nach Ribnitz-Damgarten, zum Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 und zur Wasserstoffregion Vorpommern-Rügen eingebracht.
„Unsere Fraktion freut sich sehr darüber, dass Landrat Dr. Kerth so schnell unserer Forderung nach weiteren Impfzentren in Vorpommern-Rügen gefolgt ist und nun beabsichtigt, zusätzlich zu Stralsund sogar vier weitere Impfstandorte einzurichten. Mit dieser Entscheidung, ausgerichtet an den Bedürfnissen der Bürger, erleben wir gelebte Bürgernähe. Daher begrüßen wir die Entscheidung außerordentlich“, verdeutlicht Mathias Löttge, Vorsitzender Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im Kreistag von Vorpommern-Rügen.
Die Fraktion BVR/FW hatte vor zwei Tagen die Einrichtung von mindestens zwei weiteren Impfzentren in den ehemaligen Kreisstädten Bergen auf Rügen sowie Ribnitz-Damgarten gefordert. Nun sollen es ab dem 15. Februar 2021 darüber hinaus auch Impfzentren in Grimmen und Bad Sülze geben.
„Daneben halten wir weiterhin an unserer Forderung fest, kurzfristig die Bedingungen dafür zu schaffen, dass Impfungen in Vorpommern-Rügen demnächst auch in Arztpraxen möglich sind. Ein solches Angebot braucht es für älteren Menschen, die ansonsten keine Möglichkeit haben, zu den Impfzentren zu kommen“, so Mathias Löttge weiter. In Rostock und Nordwestmecklenburg sollen die ersten Impfpraxen in dieser Woche öffnen.
„Schnellstmöglich müssen in Ribnitz-Damgarten und auf Rügen weitere Impfzentren in Vorpommern-Rügen eingerichtet werden. In einem Landkreis, der so groß wie das Saarland ist, muss es mehr als nur eine Impfmöglichkeit in der Kreisstadt geben. Landrat Dr. Kerth hat in der gegenwärtigen Situation unverzüglich zu handeln, ansonsten werden wir erleben, dass viele unserer durch Corona besonders gefährdeten älteren Mitbürger nicht zum Impfen kommen werden, weil sie es einfach nicht nach Stralsund schaffen“, verdeutlicht Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im Kreistag von Vorpommern-Rügen.
Die Fraktion BVR/FW fordert daher die Einrichtung von mindestens zwei weiteren Impfzentren in den ehemaligen Kreisstädten Bergen auf Rügen sowie Ribnitz-Damgarten. Einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion auf dem nächsten Kreistag im Februar stellen. „Die Menschen werden seit Monaten aufgerufen, nahezu alle Kontakte zu vermeiden. Und jetzt wird gerade von den besonders gefährdeten älteren Menschen verlangt, dass sie stundenlang, inklusive Umsteigen und bei winterlicher Witterung mit Bus und Bahn zum Impfen nach Stralsund fahren, nur weil es offenbar wieder mal an Geld, Organisation und Entscheidung fehlt. Zumal wir kurz davorstehen, dass der ÖPNV nur noch eingeschränkt fahren kann. Im Landkreis sollten Prioritäten neu überdacht werden“, erklärt Mathias Löttge. Es müssen zudem kurzfristig die Bedingungen geschaffen werden, dass in Vorpommern-Rügen Impfungen auch in Arztpraxen möglich sind.
In Rostock und Nordwestmecklenburg ist man hier schon viel weiter. Dort sollen die ersten Praxen in dieser Woche zum Impfen öffnen. Das Angebot gilt besonders für ältere Menschen, die ansonsten keine Möglichkeit haben, zu den Impfzentren zu kommen. Zudem ist in Arztpraxen die Vergabe von Terminen langerprobt und mithin für alle einfacher. In Vorpommern-Rügen hingegen halten die Verantwortlichen Impfungen in Arztpraxen mit der Begründung des Fehlens von ausreichend Impfstoff und nicht optimalen Lagerbedingungen desselben gegenwärtig für undurchführbar. Im Landkreis ist bisher nur ein Impfzentrum in Stralsund in der Rostocker Chaussee eingerichtet.
„Das zügige Impfen der Menschen, die es auch möchten, hat jetzt in Vorpommern-Rügen oberste Priorität, denn nur dadurch werden wir es schaffen, direkt den Inzidenzwert im Landkreis zu verringern und letztlich aus dem Lockdown zu kommen. Wollen wir nicht, dass Vorpommern-Rügen demnächst auch zum Hochrisikogebiet mit verschärften Corona-Maßnahmen erklärt wird, muss der Landkreis jetzt für diese Menschen unter Berücksichtigung ihrer besonderen Bedingungen aktiv werden“, so Mathias Löttge abschließend.
Die Kreistagsfraktion BVR/FW hatte einen entsprechenden Antrag mit in den Kreistag von Vorpommern-Rügen auf dessen Sitzung im Oktober 2020 eingebracht.
Der Kreistag beschloss, dass die Landesregierung aufgefordert wird, Festlegungen zum Ausschluss der Förderung von Erdgas und Erdöl durch Bohrungen im Küstenmeer unverzüglich rechtssicher neu zu formulieren. Zudem wurde der Landrat beauftragt zu prüfen, welche Maßnahmen flankierend zum Schutz von Natur, Umwelt und Tourismus getroffen werden können.
Vor dem Hintergrund dieses Kreistagsbeschlusses hatte sich Landrat Dr. Kerth mit einem Schreiben an die Landesregierung gewandt. Nunmehr gab es von dort eine Antwort.
Antwort der Landesregierung zur Aufforderung des Kreistages einer rechtsverbindlichen Regelung des Ausschlusses der Förderung von Erdöl und Erdgas im Küstenmeer
„Entweder sind die Kitas und Schulen konsequent zu schließen oder sie sind konsequent und dann für alle Kinder und Schüler zu öffnen. Es den Eltern in der gegenwärtigen Corona-Situation zu überlassen, ob sie ihre Kinder zur Kita oder zur Schule bringen, weil sie sie nicht zu Hause betreuen können, führt für alle Beteiligten zu erheblichen Problemen. Da es keine klare Regelung der Landesregierung gibt, hat niemand mehr Planungssicherheit, was letztlich auch Dienstleister wie Essensanbieter betrifft“, verdeutlicht Mathias Löttge, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler. Weshalb die Kreistagsfraktion BVR/FW von der Landesregierung fordert, dass sie sofort von ihren unvernünftigen Corona-Entscheidungen für Kita und Schule abrückt und endlich eine konsequente Regelung erlässt, nach der die Kitas und Schulen komplett geschlossen oder vollständig geöffnet sind.
Die Landesregierung hat beschlossen, dass die Schulen geöffnet sind, jedoch die Präsenzpflicht für alle Jahrgangsklassen der allgemein bildenden Schulen aufgehoben bleibt. Für die Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 gibt es aber eine Art Präsenzunterricht, wenn die Eltern aus beruflichen Gründen ihre Kinder nicht zu Hause betreuen können. Ab 11. Januar 2021 gibt es dann zudem einen Präsenzunterricht für die Abschlussklassen zur Vorbereitung auf die Prüfungen. Für alle anderen Klassenstufen wird Distanzunterricht erteilt. Für die Kitas gilt, dass die Kinder nur gebracht werden dürfen, wenn für sie ebenso wie für die Grund- und Orientierungsstufenschüler eine Betreuung zu Hause nicht möglich ist.
„Bei dieser halbherzigen Regelung der Landesregierung zu Lasten von Kindern, Schülern, Eltern, Trägern und letztlich auch von Dienstleistern als Vierte und Fünfte in der Kette sind die Probleme doch schon vorprogrammiert. Es führt unweigerlich zum Streit, weil beispielsweise kein Kita- und Schulträger sagen kann, wie viele Kinder heute und morgen da sein werden und wie viele Essen dann gebraucht werden. Die Essensanbieter wiederum können von den paar Portionen nicht mal ihre Unkosten decken und bekommen, weil sie ja arbeiten können, keine Corona-Hilfen vom Staat“, schildert Mathias Löttge die unselige Situation. Die Landesregierung schiebt einmal mehr den schwarzen Peter an die Träger der Einrichtungen weiter.
Hinzu kommt, dass die Eltern wie schon nach den Herbstferien zusätzlich gezwungen sind, Formulare zur Gesundheitsbestätigung für ihre Kinder auszufüllen, wenn sie sie ab dem 11. Januar in die Schule schicken. Ohne eine solche unterschriebene Gesundheitsbestätigung darf kein Schüler die Schule betreten. Für die Kita-Kinder und für die Schüler bis Klasse 6 müssen die Eltern zudem Selbsterklärungen mit Angabe des Grundes für die unumgängliche Betreuung ihrer Kinder ausfüllen.
„Der bürokratische Aufwand, der hier zusätzlich betrieben wird, ist immens. Vollgeschriebenes Papier wird abgeheftet. Es ist, als ob die Schul- und Kita-Leitungen gegenwärtig nichts anderes zu tun hätten, dabei wird gerade in Schule und Kita mit nahezu wöchentlich neuen Corona-Vorschriften seit Monaten Unglaubliches geleistet. Auch sind letztlich bei dieser inkonsequenten und unbefriedigenden Entscheidung der Landesregierung keine Haftungsfragen der Träger gegenüber Dritten geklärt“, so Mathias Löttge. Es braucht dringend eine Nachbesserung für die Kitas und Schulen im Land seitens der Landesregierung, die für alle Beteiligten zu mehr Planungs- und Rechtsicherheit führt.
„Keine Erhöhung der Kreisumlage und endlich grünes Licht seitens des Landkreises für den Radweg zwischen Born und Wieck waren die wichtigsten Erfolge unserer Fraktion in 2020. Daran zeigt sich, dass sich ein langer Atem und stetes Engagement am Ende doch auszahlen. Immerhin haben wir für den Radweg von Anfang an gekämpft. Ich denke, dass er jetzt Realität wird. Hinsichtlich der Kreisumlage ist für die Kommunen in Vorpommern-Rügen in der gegenwärtigen Corona-Situation ein gewisses Maß an finanzieller Stabilität ganz wichtig. Es wird für sie im neuen Jahr noch kompliziert genug werden“, verdeutlicht Fraktionsvorsitzender Mathias Löttge.
Neben diesen beiden Themen konnte sich die Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im zurückliegenden Jahr auch mit weiteren Anträgen im Kreistag durchsetzen. So ging es unter anderem um die Unterstützung der Gemeinden hinsichtlich Zuständigkeiten beim Küsten- und Dünenschutz, um den Erhalt des Abstiegs am Königsstuhl, um die Förderung von Vereinen und des Sports, um Rechtssicherheit an Badestellen und um das Beschreiten von neuen Wegen im Landkreis beim Aufbau und bei der Verbesserung von alternativer Mobilität. In Bezug auf Letzteres engagierte sich die Fraktion für die Anbindung von Ortsteilen Ribnitz-Damgartens an den Stadtverkehr, für das kostenlose Azubi-Ticket, den kostenlosen Bus für Stralsunder Senioren, den zweigleisigen Schienenausbau zwischen Ribnitz-Damgarten und Rostock, auch bekannt als Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nummer 1, und daran gekoppelt für die Pläne zum Aufbau einer S-Bahn-Linie zwischen den beiden Städten. Die Kreistagsfraktion BVR/FW ist die kleinste Fraktion im Kreistag Vorpommern-Rügen.
„Unsere Fraktion nimmt Dinge nicht einfach als gegeben hin, sondern hinterfragt sie auf der Suche nach anderen Lösungsansätzen und Alternativen wie beispielsweise als es um die Schließung von Serviceangeboten der Sparkasse Vorpommern ging. Es lohnt sich, immer zu versuchen, die Dinge zu ändern, auch wenn man nicht immer Erfolg hat. Wir haben es geschafft, Themen, die für die Menschen in unserem Landkreis wichtig sind, in die politische Diskussion des Kreistages zu bekommen und neue Denkansätze zu schaffen“, betont Mathias Löttge. Dabei mussten die Fraktionsmitglieder aber auch die Erfahrung machen, dass, sobald es konkret wurde, die meisten Gesprächspartner mit Vorbehalten kamen. Hinzu kam, dass die Maßnahmen im Zuge der Covid-19-Pandemie die politische Arbeit erschwert haben. Durch den Lockdown gerade im Frühjahr wurden Themen überlagert und verstrich dergestalt wertvolle Zeit ungenutzt. Um dennoch dicht bei den Menschen im Landkreis zu sein und von ihren Sorgen sowie Problemen zu hören, funktionierte die Fraktion BVR/FW ihre Bürgersprechtage kurzerhand in Telefonbürgersprechtage um.
„Wir sind auch trotz Lockdown für jeden erreichbar. Es ist wirklich wichtig, den Menschen zuzuhören, oder wie es so schön heißt, ihnen auf’s Maul zu schauen. Sobald man die Verbindung zu ihnen verliert und nur noch glaubt, dass man in ihrem Sinne handelt, kann man im Grund gleich einpacken. Unsere Fraktion wird daher auch weiterhin das Ohr an der Masse haben“, so Mathias Löttge. Die Menschen begrüßen es, dass die Fraktion BVR/FW parteilos ist, damit kann sie im Kreistag Vorpommern-Rügen überparteilich und uneigennützig agieren und reagieren. Und auch für 2021 verspricht der Fraktionsvorsitzende, dass seine Mitstreiter und er immer wieder neu den Finger in die Wunde legen und im Interesse der Menschen in Vorpommern-Rügen für neue Denkansätze und Lösungen streiten werden.
