Die Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen, unter der Führung von Mathias Löttge, äußert heute entschiedene Kritik an dem dilettantischen Vorgehen des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, dem Nationalparkamt “Vorpommersche Boddenlandschaft” und der Stiftung Umwelt und Naturschutz MV im Zusammenhang mit dem Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für den Campingplatz am Nordstrand bei Prerow (ehemals Regenbogen Camp).
Löttge betont, dass sich der aktuelle Stand des Vergabeverfahrens trotz der vollmundigen Pressemitteilung von Minister Backhaus am 18. August 2023 als eine einzige Blamage darstellt. Kritische Bedenken aus dem parlamentarischen Raum, den Gemeinden und beteiligten Unternehmen wurden ignoriert, und es offenbart sich ein erschreckendes Versäumnis an rechtsstaatlichem Handeln. Leider wurden die betroffenen Gemeinden nicht am Vergabeverfahren beteiligt.
Mittlerweile muss davon ausgegangen werden, dass eine Neuvergabe des Campingplatzes, auf Grund meherer anhängiger Rechtsstreitigkeien keinesfalls bis zum 01. Januar 2024 erfolgen kann, was die Saison 2024 in Frage stellt.
Der Fraktionsvorsitzende unterstreicht, dass in einer Demokratie auch das Verwaltungshandeln der Landesregierung der gerichtlichen Überprüfung unterliegt, was auf jeden Fall gut so ist. Um so mehr darf man ein rechtlich einwandfreies Handeln von Verantwortlichen der Landesregierung erwarten, welhes langwierige Rechtsstreitigkeiten verhindert. Die aus dem Handeln leitender Mitabeiter des Ministeriums resultierende Rechtsunsicherheit führt zu erheblichen finanziellen Nachteilen bzw.Schäden für die Gemeinden und für die mit dem Campingplatz in Zusammenhang stehenden Unternehmen. Löttge macht deutlich, dass neben möglichen Schadenersatzforderungen an die Landesregierung, welche dann der Steuerzahler zu tragen hat,auch ein beträchtlicher Imageschaden zu befürchten ist.
Die Fraktion kritisiert auch vehement den Umgang mit den Dauercampern und macht Minister Backhaus sowie die zuständigen leitenden Mitarbeiter im Ministerium sowie in den nachgeordneten Behörden bzw. der Stiftung für die entstandenen Probleme verantwortlich.
Die Fraktion fordert den Minister auf, seiner Verantwortung nachzukommen und unverzüglich für eine rechtskonforme Betreibung des Campingplatzes am Nordstrand zu sorgen. Löttge betont die Dringlichkeit konkreter, rechtsstaatlicher Maßnahmen im Interesse aller Beteiligten und zur Schadensbegrenzung.
Barth, den 06. Dezember 2023
gez. Mathias Löttge
Vorsitzender Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen
Die Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler im Kreistag Vorpommern-Rügen äußerte heute scharfe Kritik an der aktuellen Bildungspolitik in Deutschland und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern. Fraktionsvorsitzender Mathias Löttge kommentierte die Lage mit deutlichen Worten: “Die gegenwärtige Bildungspolitik in Deutschland aber ganz besonders auch in Mecklenburg-Vorpommern ist seit Jahren eine einzige Katastrophe.”
Löttge bezog sich dabei auf die jüngsten Ergebnisse der PISA-Studie, die aus seiner Sicht die verfehlte Politik auf diesem Gebiet unterstreichen. “Es wird immer mehr deutlich, dass Deutschland in Sachen Bildung längst den Anschluss verpasst. Die Ergebnisse der PISA Studie sind nur noch unbefriedigend und teilweise im europäischen Vergleich unterdurchschnittlich”, fügte er hinzu.
Brunhild Steinmüller, Mitglied der Fraktion, ergänzte: “Längst gilt Deutschland nicht mehr als Land der Dichter und Denker, sondern als Bildungswüste. Auch die guten Facharbeiter und Ingenieure sind in Deutschland auf Grund der grottenschlechten Bildungspolitik längst zur Mangelware geworden.”
Die Fraktion sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der unzureichenden Bildungspolitik und verschiedenen gesellschaftlichen Herausforderungen. “Auch das Fehlen geeigneter Fachkräfte in allen Bereichen ist eine Folge dieser schlechten Bildungspolitik”, betonte Steinmüller. “Der sich in Deutschland mittlerweile zunehmend abzeichnende wirtschaftliche Niedergang ist nicht zuletzt auch Folge einer vollkommen unzureichenden Bildungspolitik”, ergänzte Jörg Burwitz.
Burwitz machte auf konkrete Probleme aufmerksam: “Lehrermangel, fehlende Investitionen in die Ausstattung der Schulen bzw. die Schulinfrastruktur sind Ausdruck einer jahrelangen Unterfinanzierung unseres Schulsystems.” Er kritisierte, dass trotz steigender Rüstungsausgaben und internationaler Unterstützungszahlungen an der Bildung gespart werde.
Die Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler fordert daher eine umgehende Überprüfung und Neuausrichtung der Bildungspolitik auf nationaler und Landesebene. “Eine vollkommen unbefriedigende Situation, die insbesondere auch in unserem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ihren Ausdruck findet”, schloss Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion, seine Stellungnahme ab.
Barth, den 05. Dezember 2023
gez. Mathias Löttge
Vorsitzender Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen
In Anbetracht des zunehmenden Praxis- und Apothekensterbens sehen wir die Notwendigkeit, entschieden gegenzusteuern. Die flächendeckende fachärztliche Versorgung muss gewährleistet, die hausärztliche und zahnärztliche Betreuung in allen Regionen des Landkreises Vorpommern-Rügen sichergestellt werden. Der Erhalt sämtlicher Krankenhäuser mit einem angemessenen Leistungsangebot ist für uns von höchster Bedeutung.
Fraktionsvorsitzender Mathias Löttge unterstreicht: “Die umfängliche medizinische Versorgung ist eine essentielle Aufgabe der Daseinsvorsorge. Wir appellieren an die Bundes- und Landespolitik, ihr Engagement zu verstärken und mehr finanzielle Mittel in das Gesundheitssystem zu investieren.”
Monika Wenzel ergänzt: “Im ländlichen Raum, insbesondere in einem großen Flächenkreis wie Vorpommern-Rügen mit hoher touristischer Bedeutung, dürfen wir nicht zulassen, dass die Gesundheitsversorgung vernachlässigt wird. Unsere Forderungen richten sich direkt an die Verantwortlichen, die die Lebensqualität der Menschen in unserer Region sicherstellen müssen.”
Rita Falkert schließt sich an: “Wir fordern nachdrücklich ein verstärktes Engagement und finanzielle Unterstützung für die medizinische Infrastruktur unseres Landkreises. Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger steht dabei im Mittelpunkt unserer Bemühungen.”
Die Fraktion Bürger für Vorpommern-Rügen / Freie Wähler wird weiterhin entschlossen für eine optimale medizinische Versorgung im Landkreis eintreten und die Interessen der Bevölkerung im Blick behalten.
gez. Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender
In einer entschiedenen Stellungnahme bekräftigt die Fraktion “Bürger für Vorpommern-Rügen / Freie Wähler” im Kreistag Vorpommern-Rügen ihre Forderung nach dem Erhalt der aktuellen Krankenhausstruktur im Landkreis. Der Fraktionsvorsitzende, Mathias Löttge, hebt dabei die wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge hervor, die von allen Krankenhäusern im Landkreis wahrgenommen werden.
“Unsere Krankenhäuser in Ribnitz-Damgarten, Bergen, Grimmen und Stralsund übernehmen essenzielle Aufgaben der Daseinsvorsorge und gewährleisten ein umfassendes gesundheitliches Versorgungsangebot, nicht nur für die ansässige Bevölkerung, sondern auch für die zahlreichen Gäste unseres touristisch bedeutsamen Landkreises”, betont Mathias Löttge.
Die Fraktion macht jedoch deutlich, dass die Krankenhäuser im Landkreis unter einer chronischen Unterfinanzierung leiden, verursacht durch eine fehlgeleitete Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Monika Wenzel erklärt: “Leider kommen die notwendigen finanziellen Mittel von der Bundesregierung und der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern nicht in ausreichendem Maße. Statt der erforderlichen 150 bis 170 Millionen Euro stehen lediglich 27 Millionen Euro im Landeshaushalt zur Verfügung.”
Die Fraktionsmitglieder betonen, dass diese Unterfinanzierung die Krankenhäuser im Landkreis in große Schwierigkeiten bringt, obwohl bereits in den 90er Jahren die strukturellen Maßnahmen des Bundesgesundheitsministers umgesetzt wurden. Rita Falkert fügt hinzu: “Es scheint, dass die Bedürfnisse eines Flächenkreises wie Vorpommern-Rügen in der Bundesgesundheitspolitik nicht ausreichend berücksichtigt werden. Das zeigt eine erschreckende Unkenntnis und Realitätsferne.”
Mathias Löttge kritisiert weiter: “Es geht augenscheinlich nicht mehr um die Interessen der hier lebenden Menschen, sondern nur noch um sinnlose Einsparungen auf Kosten der Gesundheit.”
Die Fraktion “Bürger für Vorpommern-Rügen / Freie Wähler” bekennt sich nachdrücklich zum Erhalt aller Krankenhäuser im Landkreis mit einem angemessenen Leistungsangebot. Mathias Löttge versichert: “Wir werden alle notwendigen Entscheidungen im Kreistag nachdrücklich unterstützen.”
Gleichzeitig appellieren die Fraktionsmitglieder an die Bundesregierung und die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, sich verstärkt für den Erhalt der Krankenhäuser einzusetzen und die finanziellen Mittel bereitzustellen, die dafür dringend benötigt werden. Mathias Löttge schließt mit den Worten: “Das Engagement der Landesregierung beschränkt sich leider bisher auf Sonntagsreden und nicht auf die notwendige Unterstützung für den Erhalt unserer unverzichtbaren Krankenhäuser.”
gez. Mathias Löttge
Vorsitzender Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen
Die Fraktion „Bürger für Vorpommern-Rügen / Freie Wähler“ im Kreistag Vorpommern-Rügen kritisiert nachdrücklich das anhaltende Versagen der Bundes- und Landesregierung in Bezug auf die Darßbahn. Die gestrige Berichterstattung der Ostsee-Zeitung über den Stillstand bei diesem Schlüsselprojekt bestätigt erneut die mangelnde Entschlossenheit der Regierungen, die drängenden Infrastrukturanforderungen der Region zu adressieren.
Fraktionsvorsitzender Mathias Löttge, der sich bereits seit 1997 für die Darßbahn engagiert, betont den kontinuierlichen Einsatz der Fraktion für die Realisierung dieses bedeutenden Vorhabens. Die fehlende Transparenz seitens der Regierungen wird als inakzeptabel bezeichnet, da sie nicht nur die lokale Entwicklung behindert, sondern auch ein Desinteresse an den Bedürfnissen der Bevölkerung signalisiert.
Die Fraktion dankt gleichzeitig der Bürgerinitiative „Keine Bahn ist auch keine Lösung“ für ihr unermüdliches Engagement. Diese hat sich als essentielle Anlaufstelle erwiesen, um den Stillstand zu thematisieren und die Bevölkerung zu mobilisieren. Die Fraktion fordert die Regierungen auf, endlich verlässliche Informationen bereitzustellen und klare Schritte zur Umsetzung der Darßbahn zu unternehmen.
Löttge unterstreicht, dass die Fortführung des Engagements der Fraktion und sein persönliches Wirken auf der festen Überzeugung beruhen, dass die Darßbahn einen wesentlichen Beitrag zur regionalen Entwicklung leisten kann. Die Fraktion setzt sich entschieden für die Umsetzung dieses zentralen Infrastrukturvorhabens ein und dankt zugleich den Bürgerinnen und Bürgern, die dieses Anliegen unterstützen.
gez.
Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender
gez.
Brunhild Steinmüller
Fraktionsgeschäftsführerin
Die Fraktion „Bürger für Vorpommern-Rügen/ Freie Wähler“ im Kreistag Vorpommern-Rügen äußert heute deutliche Kritik an der von der Ampelregierung beschlossenen Umsatzsteuererhöhung für gastronomische Betriebe. Angesichts der vorherigen Coronabeschränkungen, Energie- und Heizungspreiserhöhungen sowie Lebensmittelkostensteigerungen bezeichnet der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge dies als einen weiteren Schlag gegen die Branche. Fraktionsmitglied Jörg Burwitz betont, dass diese Politik sowohl Unternehmen als auch Mitarbeiter und Kunden betrifft. Ein Versprechen, Hilfe für die Gastronomie zu geben wurde damit gebrochen.
Löttge warnt vor negativen Auswirkungen auf Gastronomiebetriebe und ihre Vorlieferanten, besonders aus der Region. Burwitz betont zudem, dass die Bundesregierung mit dieser Politik die gesamte touristische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern gefährdet.
„Auch das Schul- und Kitaessen wird davon betroffen sein,“ so Frau Brunhild Steinmüller, Fraktionsgeschäftsführerin der Fraktion BVR/FW „auch dort greift dann die Mehrwertsteuer mit 19 Prozent.“ Das Essen für unsere Kinder wird dann um 12 Prozent steigen. Das ist eine zusätzliche Belastung für viele Familien und wird dazu führen, dass einige sich das Schulessen gar nicht mehr leisten können.
Die Mitglieder und sachkundigen Einwohner der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen bekennen sich zu den Gastronomiebetrieben im Land und fordern ein sofortiges politisches Umdenken sowie ein wirtschaftsfreundlicheres Handeln der Bundesregierung.
Mathias Löttge, Fraktionsvorsitzender, schließt mit diesem Apell ab.
gez.
Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender
gez.
Brunhild Steinmüller
Fraktionsgeschäftsführerin
Wie in der medialen Berichterstattung zu erfahren war, fehlen vielen Kommunen dringend erforderliche Gelder für notwendige Maßnahmen zur Sanierung von Schulen, Sportstätten, Schwimmbädern, Kultur- und Jugendzentren. Für die Erhaltung derer, sind viele Kommunen auf Zuschüsse vom Bund angewiesen. Aber eins steht fest: Nicht alle werden Geld bekommen.
Frau Rita Falkert, Fraktionsmitglied und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss ist entsetzt: „Frau Baerbock verteilt viele Milliarden in der Welt und für die eigene Bevölkerung sind dann noch 400 Millionen übrig“. Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion BVR/FW Herr Mathias Löttge äußert sich sehr besorgt über diese Politik der Bundesregierung: „Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes fragen sich, ob Ihre Interessen von der Bundesregierung überhaupt noch wahrgenommen werden.“
Der Bund stellt rund 400 Millionen Euro für Projekte von Kommunen bereit. Doch das reicht bei weitem nicht aus und bedeutet, dass viele Kommunen nichts abbekommen werden- auch in Mecklenburg-Vorpommern. Besonders dringend wird Geld von Kommunen benötigt, die in einer Haushaltsnotlage sind. Denn diese dürfen keine Kredite für Sanierungen aufnehmen. Das benachteiligt vor allem ärmere Kommunen und die Folge wird ein Sanierungsstau in den Gemeinden und Landkreisen sein. Von den Kommunen, die in Mecklenburg-Vorpommern noch auf Fördermittel hoffen, ist laut Angaben des Ministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, fast die Hälfte in einer Haushaltsnotlage und wird wohl bei der Verteilung von Fördermitteln leer ausgehen.
„Für die Ertüchtigung der Bundeswehr stehen Milliarden zur Verfügung, allein die Waffenlieferungen für die Ukraine sollen 2024 auf 8 Milliarden Euro erhöht werden und für die eigene Bevölkerung sind nur noch die Brotkrumen vorhanden“, so die Fraktionsgeschäftsführerin Frau Brunhild Steinmüller. „Wozu brauchen wir eine Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr, wir wollen keinen Krieg, nicht in Deutschland - noch woanders auf der Welt“. sagt der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge.
So ist es nicht verwunderlich, dass diese Regierung bei der eigenen Bevölkerung immer unbeliebter wird.
Die Fraktion BVR/FW hat grad kürzlich den Flüchtlingsgipfel als vollkommen unbefriedigend und unzureichend für die Lösung der Probleme kritisiert.
„Die Mitglieder der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen werden auch weiterhin entschlossen daran arbeiten, die Interessen und Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger in Vorpommern-Rügen und anderer Landkreise zu vertreten“, so der Fraktionsvorsitzende Herr Löttge abschließend.
gez.
Mathias Löttge
Fraktionsvorsitzender
gez.
Brunhild Steinmüller
Fraktionsgeschäftsführerin
Die Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen, unter der Führung von Mathias Löttge, äußert heute entschiedene Kritik an dem dilettantischen Vorgehen des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, dem Nationalparkamt “Vorpommersche Boddenlandschaft” und der Stiftung Umwelt und Naturschutz MV im Zusammenhang mit dem Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für den Campingplatz am Nordstrand bei Prerow (ehemals Regenbogen Camp).
